Es handelt sich um eine kommunale städtebauliche Verordnung, die der Genehmigung durch den Innenminister und den Umweltminister unterliegt. Sie bildet die grundlegende Regelung für die Organisation des Gemeindegebiets und unterteilt dieses in verschiedene Zonen, die je nach Zweckbestimmung unterschiedliche Auflagen enthalten. Der Allgemeine Bebauungsplan (PAG) umfasst einen schriftlichen und einen grafischen Teil mit relativ knappen Bestimmungen. Daher muss er durch Besondere Bebauungspläne (PAP) umgesetzt werden, die wesentlich präzisere Vorgaben enthalten, insbesondere dimensionale Vorschriften. Zu beachten ist, dass der PAG der Gemeinde Schifflingen der erste im Großherzogtum war, der bereits im Jahr 2012 genehmigt wurde.

Der PAP ist eine kommunale städtebauliche Verordnung, die ebenfalls der Genehmigung durch den Innenminister unterliegt. Der Umweltminister verfügt im Bereich der Plans d’aménagement particulier über keine Aufsichtsfunktion.

Der Besondere Bebauungsplan präzisiert und setzt die regulatorischen Bestimmungen des Plan d’aménagement général für eine Zone oder einen Teil einer Zone um.

Ein Entwicklungsprojekt wird als „particulier“ bezeichnet, nicht weil es im besonderen Interesse einer Einzelperson erstellt wurde, sondern weil es den Allgemeinen Bebauungsplan für bestimmte Grundstücke präzisiert und ergänzt. Somit erhält der ordnungsgemäß genehmigte PAP den Charakter einer Polizeiverordnung – ähnlich den kommunalen Bauordnungen – und ist in diesem Sinne strikt verbindlich.

Zwei Arten von Besondere Bebauungsplänen stehen den Gemeinden bzw. Privatpersonen zur Verfügung, um die Organisation ihres Gebiets zu regeln. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um ein städtebauliches Dokument, das die konkrete bauliche Entwicklung in einer Ortschaft festlegt.

Grundsätzlich liegt der PAP in der Form eines Besonderen Bebauungsplans „neues Quartier“ vor. Die Gemeinden können jedoch in ihrem Allgemeinen Bebauungsplan Grundstücke oder Grundstückskomplexe definieren, die eine urbanisierte Zone darstellen und für die ein Besonderer Bebauungsplan „bestehendes Quartier“ zu erstellen ist.

Diese Pläne haben die Besonderheit, dass sie ausschließlich von den Gemeinden ausgearbeitet werden. Sobald die Pläne erstellt sind, hat der Bürgermeister lediglich eine Baugenehmigung zu erteilen. Sie funktionieren somit vergleichbar mit den früheren „Bauordnungen“, die gemäß dem Gesetz vom 12. Juni 1937 über die Entwicklung von Städten und anderen bedeutenden Agglomerationen eingeführt wurden.

Baugenehmigungen

Bau‑, Renovierungs‑ und Umbauarbeiten an einem Gebäude müssen zuvor vom Bürgermeister genehmigt werden, der gegebenenfalls eine Baugenehmigung ausstellen kann. Es ist verboten, mit den Arbeiten zu beginnen, ohne diese Genehmigung erhalten zu haben. Jedes Projekt muss dem Allgemeinen Bebauungsplan sowie der Bauordnung und gegebenenfalls den differenzierten Regelungen entsprechen.

Regionale und grenzüberschreitende Entwicklung

Die Entwicklung einer Gemeinde kann heute nicht mehr isoliert erfolgen, sondern erfordert eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden und allen regionalen Akteuren. Schifflingen ist daher in verschiedenen Zweckverbänden und Organisationen vertreten:

• SYCOSAL – Zweckverband der Gemeinden für öffentliche Hygiene

• TICE – Interkommunaler Transportdienst im Kanton Esch

• SIDOR – Interkommunaler Zweckverband für die Abfallbewirtschaftung der südlichen und zentralen Gemeinden

• SIVEC – Interkommunaler Zweckverband mit ökologischer Ausrichtung

• SICONA – Westlicher interkommunaler Zweckverband für Naturschutz

• MINETT‑KOMPOST – Interkommunaler Zweckverband – regionales Kompostierungszentrum für organische Abfälle

• SES – Syndicat des Eaux du Sud (Wasserverband des Südens)

• SUDGAZ – Anbieter und Verteiler von Erdgas

• PROSUD – Zweckverband der Gemeinden zur Förderung und Entwicklung der Südregion

• GECT – Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit

• Flussvertrag der Alzette – Vertrag zur ökologischen und hydrologischen Entwicklung der Alzette

• Pakt für Klima – Klimapakt